Urheberrecht und Markenrecht

Urheber- und markenrechtliche Fragestellungen sind in den letzten Jahren vor allem im Zusammenhang mit der Internetnutzung immer wieder zu juristischen Brandherden geworden.

Besonders Abmahnungen wegen der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Wege des sog. File-Sharings oder unerlaubter Nutzung von fremden Fotos auf Internetseiten waren und sind immer wieder Thema gerichtlicher Entscheidungen. Ob eine urheberrechtliche Abmahnung berechtigt oder unberechtigt ist, hängt von vielen individuellen Faktoren ab.

Empfänger einer Abmahnung sollten trotz ihnen gesetzter kurzer Fristen nicht unüberlegt handeln und vorschnell Entscheidungen treffen. Insbesondere ist es meistens nicht ratsam, eine vom Abmahnenden vorgefertigte „strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ ungeprüft zu unterschreiben, da hiermit regelmäßig ein Schuldanerkenntnis verbunden ist.

Gar nicht zu reagieren ist allerdings ebenso schädlich!

Auch die Abgabe einer aus dem Internet heruntergeladenen sog. modifizierten strafbewehrten Unterlassungserklärung kann Risiken mit sich bringen. Nicht jede im Internet oder in einschlägigen Internetforen angebotene modifizierte Unterlassungserklärung genügt den rechtlichen Ansprüchen, die an diese zu stellen sind. Schlimmstenfalls enthalten diese nachteilige Formulierungen oder sind viel zu weit gefasst.
An eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ist man grundsätzlich 30 Jahre lang gebunden; sie sollte daher inhaltlich wohl durchdacht sein.
Die Abgabe einer ungenügenden Unterlassungserklärung kann zu einem kostspieligen gerichtlichen Verfahren führen.

Markenrechtliche Abmahnungen sind zwar in den seltensten Fällen in Form von Massenabmahnungen zu finden, dafür treffen sie den Abgemahnten aber ungleich härter. Horrende Aufwendungs- und Schadensersatzforderungen können neben weiter drohenden Schäden (auch: Imageschäden) existenzbedrohend für ein Unternehmen werden.

In allen genannten Fällen ist es in der Regel geboten, innerhalb kürzester Fristen überlegt zu handeln und die rechtlichen Chancen und Risiken zu kennen.

Herr Rechtsanwalt Tobias Schäfer steht Ihnen sowohl bei der Verteidigung gegen eine Abmahnung als auch bei der Prüfung und Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen gegen rechtsverletzende Dritte zur Seite.